Frau Lena Elkendorf
Account Manager

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Lena.Elkendorf@zentek.de
Entsorgung/ Rücknahme von Batterien GESCHÄFTSBEREICH Inverkehrbringer von Batterien und Akkus informieren wir rund um das seit dem
01. Januar 2021 geltende neue Batteriegesetz (BattG2) und bieten als Komplettdienstleister mit Compliance-Service eine deutliche Entlastung.
Dazu gehören neben dem Zentek Full Service, die Registrierung Ihrer Batterien und Akkus bei der stiftung ear sowie die Mengenmeldung an die Stiftung GRS Batterien.
Gerne bieten wir Ihnen eine umfangreiche und persönliche Beratung und stellen Ihnen unsere Expertise zur Erfüllung Ihrer gesetzlichen Pflichten zur Seite.
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HINTERGRUND

Das Batteriegesetz in Deutschland

Seit 2009 gilt in Deutschland das Batteriegesetz (kurz BattG). Es löste die zuvor geltende Batterieverordnung ab und setzt hierzulande die europäische Batterierichtlinie (BATT) zur Regelung des Inverkehrbringens, der Rücknahme und der umweltverträglichen Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren um. Zum 01. Januar 2021 wurde das Batteriegesetz umfangreich novelliert (BattG2) und ab 2022 werden weitere Änderungen erwartet. Da jedes Land der EU über eigene Batterie-Gesetzgebungen verfügt, gilt das Batteriegesetz nur in Deutschland.

Durch die Umsetzung der gesetzlichen Pflichten durch das Batteriegesetz soll die Rücknahmequote von Batterien und Akkumulatoren steigen. Sie enthalten einerseits Wertstoffe, die durch Recyclingverfahren dem Kreislauf wieder zugeführt werden können, andererseits auch umwelt- und gesundheitsgefährdende Stoffe, die fachgerecht entsorgt werden müssen.

Die Leistungen des Zentek Compliance-Service:
  • Der Zentek Full Service zur Erfüllung Ihrer Pflichten durch das Batteriegesetz
  • Die Registrierung Ihrer Batterien und Akkus bei der stiftung ear
  • Die Mengenmeldung an die Stiftung GRS Batterien

HINTERGRUND

Wer ist vom Batteriegesetz betroffen?

Von den Verpflichtungen durch das BattG sind Unternehmen betroffen, die gewerbsmäßig Batterien oder Akkus erstmalig in Deutschland in Verkehr bringen oder zum Kauf anbieten. Neben der Produktion zählen dazu auch der Import sowie der Vertrieb von Eigenmarken. Diese Unternehmen gelten als Hersteller, Importeure oder auch ausländische Anbieter und müssen sich als solche für alle Batteriemarken und Batteriearten im Batterie-Register der stiftung ear registrieren. Die Registrierung muss erfolgen, noch bevor ein Unternehmen Batterien oder Akkus in Deutschland erstmalig in Verkehr bringt. Außerdem müssen Hersteller regelmäßig die Mengen der von ihnen in Deutschland in Verkehr gebrachten Batterien und Akkus melden.

Primär-, Sekundärbatterien und Akkus, unabhängig davon, ob sie verbaut sind oder nicht, werden in 3 Batterieklassen aufgeteilt:
  • Industriebatterien werden im Gewerbe, der Landwirtschaft sowie für den Antrieb von Elektro- und Hybridfahrzeugen genutzt
  • Fahrzeugbatterien dienen der Zündung, dem Anlassen und der Beleuchtung von Fahrzeugen
  • Gekapselte Batterien dienen als Gerätebatterien

HINTERGRUND

Welche Verpflichtungen gelten?

Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von Batterien müssen deren Rücknahme und fachgerechte Entsorgung sicherstellen. Für Händler gilt, dass sie solche Altbatterien zurücknehmen müssen, die sie auch neu zum Kauf anbieten. Das gilt für alle drei Batteriearten. Für Gerätebatterien muss außerdem nicht nur die Rücknahme vor Ort gewährleistet sein, sondern auch der Anschluss an ein bundesweit tätiges Rücknahmesystem. Für Autobatterien gilt eine Pfandpflicht, die die Rückgabequote sowie das Batterie-Recycling erhöhen und die illegale Entsorgung verringern soll.

Darüber hinaus müssen Batterien und Akkus korrekt gekennzeichnet sein und Pflichthinweise aufweisen, die für den Endverbraucher eindeutig erkennbar sind. Hier gelten besondere Kennzeichnungsvorgaben für Batterien mit gefährlichen Stoffen, ab einem bestimmten Grenzwert gilt ein Vertriebsverbot.

Ihre Vorteile bei Zentek
    Durch die Zusammenarbeit mit uns erhalten Sie einen persönlichen Ansprechpartner, der Sie durch sämtliche Schritte begleitet. Wir bieten als Komplettanbieter nicht nur die Beratung, sondern auch die Übernahme sämtlicher administrativer Aufgaben. Sie können sowohl monatlich als auch jährlich eine Mengenmeldung bei uns vornehmen. Dabei profitieren Sie von attraktiven Konditionen. Haben Sie Fragen? Nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf!

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FAQ

Von den Verpflichtungen durch das BattG sind Unternehmen betroffen, die als „Hersteller“ oder „Vertreiber“ von Batterien gelten. Als „Hersteller“ gelten Unternehmen, die im Geltungsbereich des Gesetzes Batterien erstmals gewerbsmäßig in Verkehr bringen.

„Vertreiber“ bieten dem Endnutzer im Geltungsbereich des Gesetzes gewerbsmäßig Batterien an. Dieses Anbieten zielt auf den Abschluss eines Kaufvertrags ab und umfasst auch die Aufforderung, ein Angebot abzugeben. Dazu zählen auch Import und Eigenmarken.

Sowohl Primärbatterien als auch Sekundärbatterien und Akkus fallen in den Geltungsbereich des Batteriegesetzes. Im Gegensatz zu Sekundärbatterien und Akkus sind Primärbatterien nicht wiederaufladbar. Die Einteilung von Batterien nach BattG erfolgt in drei Klassen: Industriebatterien, Fahrzeugbatterien und Gerätebatterien.

Als „Inverkehrbringen“ im Sinne des BattG gilt die entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe von Batterien und/oder Akkus an Dritte, die auf das Vertreiben, den Verbrauch oder die Verwendung abzielt. Dazu zählt auch die gewerbsmäßige Einfuhr (also Import) in den Geltungsbereich des Batteriegesetzes. Hiervon ausgenommen sind Batterien, die nachweislich aus dem Geltungsbereich des Gesetzes ausgeführt werden.

Hersteller, Vertreiber und Importeure müssen mit verschiedenen Sanktionen rechnen, wenn sie gegen das Batteriegesetz verstoßen. Unter anderem können Bußgelder von bis zu 100.000 Euro verhängt werden sowie weitere Maßnahmen auf verwaltungsrechtlicher Seite, wie beispielsweise das Abschöpfen erzielter Gewinne. Darüber hinaus drohen Abmahnungen durch den Wettbewerb und mögliche weitere Kosten durch rechtliche Auseinandersetzungen und/oder Schadenersatz. In der Regel gehen Verstöße gegen das BattG automatisch mit einem Vertriebsverbot einher.

Die Registrierung bei der stiftung ear muss bereits vor dem Inverkehrbringen von Batterien und Akkus erfolgen. Ohne die ordnungsgemäße Registrierung und Meldung der Batteriearten, die in Verkehr gebracht werden, ist der Vertrieb in Deutschland nicht zulässig.

Ja, es gibt Batterien, die vom Batteriegesetz ausgenommen sind. Dazu zählen:

  • Batterien in Ausrüstungsgegenständen. Diese sollen im Wesentlichen dem Schutz der Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland dienen.
  • Batterien in Waffen, Munition und Wehrmaterial. Davon ausgenommen sind Produkte, die nicht speziell für militärische Zwecke beschafft oder eingesetzt werden.
  • Batterien in Ausrüstungsgegenständen, die für den Einsatz im Weltraum bestimmt sind.

Downloads und Zertifikate

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