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Wertstoffgesetz weist in die richtige Richtung

Die bundesweit einheitliche Wertstofferfassung bedeutet nach Ansicht von Zentek für den Verbraucher eine leichtere Trennung und schafft ein höheres Recyclingpotential. Zentek-Geschäftsführer Dirk Peter befürwortet den grundsätzlichen Kurs des Arbeitsentwurfs: „Die Erhöhungen der Recyclingquoten tragen zur Ressourcenschonung bei und werden von Zentek ausdrücklich begrüßt.“

Kritisch sieht Zentek, dass nach dem jetzigen Entwurf die Kommunen wesentlich mehr Einfluss auf die Erfassungssysteme erhalten sollen. Dirk Peter erklärt hierzu: „Wir befürchten unnötige Kostensteigerungen durch den wachsenden Einfluss der Kommunen auf die Erfassungssysteme. Die Mehrkosten gehen zu Lasten der Industrie. Hier muss der im Grundsatz in die richtige Richtung weisende Gesetzesentwurf nachgearbeitet werden.“ Zwar bleibt es bei einer privatwirtschaftlichen Organisation der Sammlung, Sortierung und Verwertung von Abfällen. Die Kommunen können nach Vorstellung des Bundesumweltministeriums jedoch beispielsweise die Struktur der Wertstoffsammlung einseitig festlegen oder bestimmen, wie die Wertstoffe gesammelt werden. 

Auch bei der Definition von stoffgleichen Nichtverpackungen besteht Nachbesserungsbedarf. Diese sollte nicht gewichtsabhängig, sondern allein davon abhängig sein, dass die Wertstoffe für die Sammlung in einem 240-Liter-Standardsammelbehältnis geeignet sind. Andernfalls besteht die Gefahr, dass starre Gewichtsgrenzen umgangen und dadurch die Produktverantwortung unterlaufen wird.

Der Entwurf sieht vor, dass eine neu einzurichtende ‚Zentrale Stelle’ die bislang dezentral erledigten Aufgaben der ‚Gemeinsamen Stelle der Dualen Systeme’ und des DIHK bündeln soll. „Wir begrüßen den Aufbau der Zentralen Stelle, da diese einen fairen Wettbewerb der Systembetreiber sicherstellt“, erklärte Peter.
„Wir begrüßen ausdrücklich, dass es nun eine Diskussionsgrundlage gibt und hoffen, dass alle Beteiligten diese zu einem positiven Ende bringen“, so Peter zum Entwurf des Wertstoffgesetzes.